MEERBUSCH – Der Ortsverband Meerbusch von Bündnis 90/Die Grünen hat Bedenken gegen den Entwurf einer Gestaltungssatzung für Nierst und Ilverich, der am 25. Januar im Ausschuss für Planung und Liegenschaften verabschiedet werden soll. Aber diese beiden Stadtteile sollen nur der Anfang sein und als Blaupause für Langst-Kierst und andere Stadtgebiete dienen! Ein Entwurf, der bei der Umsetzung erhebliche Auswirkungen auf den Umbau, die Sanierung und Modernisierung von Häusern im betroffenen Gebiet hätte und über den die betroffenen Bürger*innen nicht vorab informiert worden sind.
„Bei einer Begehung haben wir festgestellt, dass die bestehende Bebauung kaum der geplanten Gestaltungssatzung entspricht. Die Häuser sind vielfältig in Formen, Farben und Gestaltungen, und es harmonisiert hervorragend miteinander. Dieses Bild einschränken zu wollen, scheint uns nicht zielführend“, so Astrid Hansen, Leoni Kanders und Sarah Winter. Zudem befürchtet die Fraktion der Grünen, dass durch die geplante Gestaltungssatzung Modernisierungen und Umbauten teurer werden könnten oder gar nicht mehr möglich wären. Dies stünde im Widerspruch zu dem verabschiedeten Klimaschutzkonzept der Stadt Meerbusch und den Bestrebungen des Landes- und Bundesbauministeriums. „Auf allen Ebenen wird daran gearbeitet, klimagerechte Sanierungen und Modernisierungen von Wohnen finanzierbar und einfach zu gestalten. Nur in Meerbusch wird versucht, einen gewünschten Status-quo aus der Vergangenheit zu bewahren“, kritisieren die Grünen.
Die Satzung und die zu befürchtenden Konsequenzen sind im Vorfeld an keiner Stelle mit den potenziell betroffenen Bürger*innen diskutiert worden. Die GRÜNEN fordern, eine Beteiligung der Bürgerschaft zeitnah nachzuholen. Das Ansinnen einer Gestaltungssatzung, um den (dörflichen) Charakter eines Gebietes zu erhalten, wird grundsätzlich unterstützt. Allerdings nur, wenn Bürger*innen im Vorfeld beteiligt werden und nicht die persönlichen Präferenzen einzelner Kommunalpolitiker*innen bestimmen, was gefällig ist und was nicht.
„Wir fordern eine Gestaltungssatzung, die sowohl dem Wunsch nach Erhalt des dörflichen Charmes entgegenkommt als auch den Anforderungen an die Aufgaben der Zukunft und Nachhaltigkeit gerecht wird“, so Astrid Hansen. Den vorliegenden, überregulierten Entwurf lehnt die Fraktion jedoch ab. Die kleinteiligen Vorschriften würden zudem zu einem erheblichen bürokratischen Genehmigungsaufwand führen.

Weitere Infos unter https://www.gruene-meerbusch.de/positionen/gestaltungssatzung-nierst/

Kontakt für Rückfragen
-Astrid Hansen (0160 1679791, astrid.hansen@gruene meerbusch.de
– Leoni Kanders (leoni.kanders@gruene-meerbusch.de)
– Sarah Winter (0172 6582834, sarah.winter@gruene-meerbusch.de)