Bündnis 90/DIE GR?NEN
FRAKTION IM RAT DER STADT MEERBUSCH

?nderungsantrag Haushaltsentwurf 2020
Bau- und Umweltausschuss
am 26. November 2019

?nderung für Produkt
611
BUA
120.541.010
Straßen, Wege, Plätze Radverkehrskonzept
Radverkehrskonzept – (Marketing) Zuschüsse Elektro- Lastenräder

?nderungsantrag

Bezuschussung von E-Lastenrädern

Veränderung zum Ansatz

2020 50.000 ?? VE

Begründung

Es soll ein Ansatz von 50.000 ?? -konsumtiv ? zur Bezuschussung für die Anschaffung von
Elektro-Lastenrädern für noch zu konkretisierende Personengruppen vorgesehen werden.

Das Angebot soll den Reiz erhöhen, die Nutzung des eigenen Kfz zu reduzieren, insbesondere
für innerstädtische Erledigungen, Einkäufe, Fahrten zur KiTa ??.

Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Konzept zur Bezuschussung zu erarbeiten.

Die Stadtwerke Meerbusch haben ein Förderprogramm für Meerbuscher Unternehmen angeboten.
In kürzester Zeit waren 14 Anträge eingereicht worden. Es standen Mittel für 10 Vergaben
in Höhe von 15.000 ?? zur Verfügung.
Diese Förderung wurde allerdings nur Kunden der stm angeboten.

Die Bezuschussung der Stadt Meerbusch soll sich nicht auf Unternehmen konzentrieren, sondern
insbesondere Privathaushalte nach sozialen und ökologischen Kriterien berücksichtigen.

Barbara Neukirchen / Christof Behlen / Jürgen Peters

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