So geht?s: Der ranghöchste Raser der Nation, der zurückgetretene Verkehrsminister Wittke (CDU), beschließt auf Vorschlag des Abgeordneten Lehne (CDU), den ehemaligen Oberbürgermeister Erwin (CDU), der aus Düsseldorf die autofreundlichste Stadt…
Fraktion
Der Ausschuss möge beschließen, die Anliegerbeiträge für die Straßensanierung Kornstraße werden reduziert. Neben der grundsätzlichen Reduzierung der Anliegerbeiträge, siehe Antrag hierzu, werden für die Kornstraße Anliegerbeiträge für Durchgangsstraßen angewendet. Zusätzlich…
Der Ausschuss möge beschließen, die Anliegerbeiträge für die Straßensanierung Kornstraße werden reduziert. Neben der grundsätzlichen Reduzierung der Anliegerbeiträge, siehe Antrag hierzu, werden für die Kornstraße Anliegerbeiträge für Durchgangsstraßen angewendet. Zusätzlich…
Anfrage im Haupt- und Finanzausschusses am 4. Dezember 2008 Personalentwicklungskonzept
Der Ausschuss möge beschließen: Die Anliegerbeiträge werden im gesetzlich vorgegebenen Rahmen des Kommunalabgabengesetzes neu festgelegt und zwar mit der Maßgabe, dass dies zu geringeren Anliegerbeiträgen führt. Dies schlägt sich haushaltsrelevant…