Änderungsantrag Haushaltsentwurf 2019 Bau- und Umweltausschuss Sanierung des Rheinfeldwegs

Bündnis 90/DIE GRÜNEN
FRAKTION IM RAT DER STADT MEERBUSCH

Änderungsantrag Haushaltsentwurf 2019
Bau- und Umweltausschuss
am 26. November 2019

130.555.010 Wirtschaftswege

Konto und Bezeichnung (investiven Konten bitte Maßnahme mit angeben 7. ……….)

Sanierung des Rheinfeldwegs

Änderungsantrag

Die Maßnahme wird nicht in 2020 umgesetzt und der Haushaltsansatz gestrichen

Veränderung zum Ansatz

2020 – 135.000 € VE 2020
2021 VE 2021
2022 VE 2022
Spätere
Jahre
VE spätere
Jahre

Begründung

Die Begründung der Verwaltung ist nicht nachvollziehbar, und es ist das Ergebnis des
Wirtschaftswegekonzeptes abzuwarten. Dort wird der Rheinfeldweg als untergeordneter
Wirtschaftsweg mit Fußgängerverkehr klassifiziert. Als Sanierungsmaßnahme werden
Einzelmaßnahmen empfohlen. Im Radwegekonzept hat der Weg eine untergeordnete Bedeutung,
möglicherweise ist er verzichtbar.

Für den Rad- und Fußverkehr reicht ein deutlich geringerer Standard.

Den erheblichen Finanzaufwand für diese Sanierung halten wir nicht für gerechtfertigt.

Barbara Neukirchen / Christof Behlen / Jürgen Peters

Text als PDF

Verwandte Artikel