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20. Feb 2009

Grünen-Info 1/2009

The­men: Kom­mu­nal­wahl - Ostara - Dezer­nen­ten­su­che - Flä­chen­ma­nage­ment - Strom­ver­sor­gung - Demo­gra­phie - HJ-Heim - Fai­rer Han­del - KiTa - Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zept - GU - Feu­er­wehr Langst weiterlesen »

15. Feb 2008

Grünen-Info 1/2008

The­men: Klima - Ver­an­stal­tun­gen - GU - Haus­halt 2008 - KiTas - Bau­hof - Abwas­ser - Haus Meer
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29. Jan 2008

Antrag Schul- & Sportausschuss und HaFA: zieldifferenter Unterricht

in der nächs­ten Sit­zung des Aus­schus­ses Schule und Sport am 14. Februar 2008 und des Haupt- und Finanz­aus­schus­ses am 21. Februar 2008 bit­ten die Frak­tio­nen SPD, FDP und Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN um Behand­lung des nach­fol­gen­den Antrages:

Ziel­dif­fe­ren­ter inte­gra­ti­ver Unter­richt an der Maria-Montessori-Gesamtschule

Der Aus­schuss möge beschlie­ßen:
Für die Ein­rich­tung des ziel­dif­fe­ren­ten inte­gra­ti­ven Unter­richts an der Maria-Montessori-Gesamtschule wer­den für bau­li­che Maß­nah­men vor­sorg­lich einer ent­spre­chen­den Beschluss­fas­sung in die­sem Jahr fol­gende Mit­tel in den Haus­halt 2008 ein­ge­setzt:
Pla­nungs­maß­nah­men 15.000 € Sperr­ver­merk
Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men 500.000 € -VE
(Schät­zung – wir gehen von einer deut­lich gerin­ge­ren Summe aus)

Begrün­dung:
Die Bemü­hun­gen betrof­fe­ner Eltern und der Rats­frak­tio­nen in Meer­busch haben nun zu der Zusage einer wei­ter­füh­ren­den Schule geführt, ein Ange­bot für den ziel­dif­fe­ren­ten inte­gra­ti­ven Unter­richt zu ent­wi­ckeln und umzu­set­zen. Die Vor­aus­set­zun­gen für eine Umset­zung sind für das Schul­jahr 2009 / 2010 gege­ben. Es besteht nun aus­rei­chend Zeit, die ver­schie­de­nen Vor­aus­set­zun­gen, Kon­zept­ent­wick­lung, Bean­tra­gung von För­der­leh­re­rIn­nen und schließ­lich die bau­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen zu organisieren.

Eine Umset­zung in 2009 setzt bereits jetzt Beschlüsse für die erfor­der­li­chen inves­ti­ven Maß­nah­men für För­der­räume und andere Berei­che vor­aus. Auf­grund der not­wen­di­gen Vor­lauf­zeit für Pla­nung und Bau­maß­nah­men kann eine Ent­schei­dung in den Haus­halts­be­ra­tun­gen 2009, mit einer mög­li­chen Ver­ab­schie­dung und Geneh­mi­gung Anfang 2009, nicht die frist­ge­mäße Umset­zung zum August 2009 sicherstellen.

Wir gehen davon aus, dass es in 2008 zu einer Klä­rung des Ange­bo­tes in Abstim­mung mit der zustän­di­gen Schule, der Schul­auf­sicht, der Ver­wal­tung und Poli­tik kommt. Wenn ein dies­be­züg­li­cher Beschluss des Schul­aus­schus­ses die Umset­zung bestä­tigt, kön­nen die Haus­halts­mit­tel Ende 2008 / Anfang 2009 abge­ru­fen wer­den und ste­hen nicht in Abhän­gig­keit von einem Haus­halts­be­schluss für das nächste Jahr und einer Geneh­mi­gung Anfang 2009. Das wäre für viele Eltern, die sich bereits schon im Okto­ber fest­le­gen müs­sen deut­lich zu spät.

Da die obige Ent­schei­dung unter dem Vor­be­halt eines ent­spre­chen­den Rats­be­schlus­ses und der vor­he­ri­gen Klä­rung der Vor­aus­set­zun­gen steht, hal­ten wir Sperr­ver­merk und Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gung für angemessen.

01. Nov 2007

Ausgabe 3/2007

Die Aus­gabe 3/2007 vom Grünen-Info als PDF-Datei her­un­ter­la­den.

PARTEI
Vor­stand, Mit­glie­der­ver­samm­lung und Aktio­nen
Home­page
Die neue Home­page der Grü­nen ist in Arbeit. Hier kann man schon mal gucken: http://www.gruene-meerbusch.de/index.php

Klima und Ökomarkt
Es wur­den Akti­ons­tage zum Thema Klima und Strom­wech­sel (Unter­stüt­zung des Info­stan­des von NABU und BUND zum Thema „Wech­sel zum Ökostrom“ auf dem Meer­bu­scher Ökomarkt) organi-siert. Die aktu­el­len Akti­vi­tä­ten der grü­nen Rats­frak­tion haben zu Beschlüs­sen im Rat geführt. Deren Umset­zung in Meer­busch ist jedoch kein Selbst­läu­fer, son­dern muss dau­er­haft nach­ge­hal­ten werden.

Der OV hat am 15.8. ein Öffent­li­ches Fach­ge­spräch durch­ge­führt zum Thema „Neues Ener­gie­kon­zept in Zei­ten der Kli­ma­krise: Woher kommt mor­gen unser Strom?“. Refe­ren­ten: R. Prig­gen (stellv. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Grü­nen Land-tagsfraktion) und A. Bra­beck (RWE Ener-gy). Die Ver­an­stal­tung war gut besucht – nicht nur von Grünen-Mitgliedern und Inter­es­sen­ten. Klar wurde, dass die an-gesprochenen Hand­lungs­not­wen­dig­kei­ten auch die volle Nut­zung der örtli­chen Mög-lichkeiten, rege­ne­ra­tive Ener­gien zu nut-zen und den Ener­gie­ver­brauch einzu-schränken, erfordern.

Gemein­sa­mer Unter­richt behin­der­ter und nicht­be­hin­der­ter Kin­der
Am 29.10. fand die von den Grü­nen mit­or­ga­ni­sierte Ver­an­stal­tung zur Inte­gra­tion behin­der­ter Schü­le­rIn­nen in der Regel­schule, „Gemein­sam Leben und Ler­nen - Ein ganz nor­ma­les Schul­le­ben“, statt. Diese fand große Reso­nanz.
Unsere For­de­run­gen zum Inte­gra­ti­ven Unter­richt stell­ten wir als Antrag im Schulausschuss.

Pres­se­mit­tei­lun­gen
Zum Auto­freien Sonn­tag haben die Grü­nen eine Pres­se­mit­tei­lung her­aus­ge­ge­ben mit der Anre­gung über die Wahl der Ver­kehrs­mit­tel nach­zu­den­ken.
Eine wei­tere kri­ti­sche Pres­se­er­klä­rung wurde zum neuen Kin­der­gar­ten­ge­setz „KIBIZ“ herausgegeben.

Mit­glie­der­ver­samm­lung
Der Vor­stand des Orts­ver­ban­des wurde in einer Mit­glie­der­ver­samm­lung 28.8. neu gewählt. Ergeb­nis: Vor­sit­zen­der: Jür­gen Peters, Stellv. Vor­sit­zende: Sarah Stock­mann, Kas­sie­rer: Heinz Ruy­ter, Bei­sit­zer: Wolf Mache, Char­lotte Nieß-Mache, Han­nes Klein und Marco Becker.
Wir wol­len uns ins­be­son­dere um die Gewin­nung jun­ger Mit­glie­der bemü­hen.
Wei­tere Akti­vi­tä­ten des Orts­ver­ban­des, siehe Pro­to­koll der Mitgliederversammlung

Ver­an­stal­tungs­reihe
Die Zugangs­mög­lich­kei­ten zu den Grü­nen in Meer­busch sol­len ver­bes­sert wer­den. Geplant sind hier­für u.a. the­men­ge­bun­dene Arbeits­kreise und Ver­an­stal­tun­gen nach dem Bei­spiel „Grü­ner Salon“ der Grü­nen im Kreis­ver­band Vier­sen.
Für den 11.12. steht das Thema Islam in Deutsch­land, im 1. Quar­tal 2008 ein Kul­tur­abend und im 2. Quar­tal 2008 das bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men auf der Agenda.

Diver­ses
Wir haben bereits vor eini­ger Zeit den Ver­sand unse­rer Post wie­der aus­schließ­lich auf die rich­tige Post umge­stellt, wegen kri­ti­scher Arbeits­platz­ver­hält­nisse vie­ler pri­va­ter Anbieter.

Aus der Grü­nen Rats­frak­tion
Gen­tech­nik
Grüne Gen­tech­nik wird im land­wirt­schaft­li­chen Bereich in Meer­busch nicht ange­wandt. Das soll auch so blei­ben. Wir wer­den uns im öffent­li­chen Regis­ter des Bun­des­am­tes für Ver­brau­cher­schutz und Lebens­mit­tel­si­cher­heit eben­falls sach­kun­dig machen.

Klima
Auf Anre­gung und Antrag der Grü­nen wur­den eine Ver­an­stal­tung zum ener­gie­spa­ren­den Bauen und eine Sondersit-zung zum Thema Ener­gie und Klima durch­ge­führt. Unsere jah­re­lan­gen Bemü­hun­gen schei­nen zu fruch­ten. Wir haben viele Vor­schläge gemacht und Anträge gestellt. Die Ver­wal­tung hat ein umfas­sen­des Ener­gie­kon­zept aus­ge­ar­bei­tet, was dann auch beschlos­sen wurde.

Was haben wir noch beschlos­sen:
Für tem­po­räre Bau­ten auf dem Dr. Franz-Schütz-Platz unter ver­schie­de­nen Vor­aus­set­zun­gen, u.a. keine Ein­schnitte für den Wochen­markt.
Für Gestal­tungs­plan Strümp, ins­be­son­dere Platz­ge­stal­tung Xan­te­ner Straße.
Für Ostara-Planungen, Klä­rung Fri­sche­markt.
Für Gestal­tung Frei­zeit­park Eisen­brand
Für Park­raum­be­wirt­schaf­tung.
Für vor­ran­gige und ver­güns­tigte Ver­gabe von Grund­stü­cken an gering­ver­die­nende Fami­lien und Bau­herrn mit Ener­gie­kon­zep­ten.
Für zen­trale Ver­wal­tung und Ein­s­par­kon­zept.
Für Rege­lung zum Erwerb von Bau­land.
Für ver­bes­ser­ten Schü­ler­ver­kehr.
Für einen Kri­te­ri­en­ka­ta­log „fami­li­en­freund­li­ches Meer­busch.“
Die Pla­nun­gen auf dem Kamp haben wir abge­lehnt wegen grund­sätz­li­cher städ­te­bau­li­cher Aspekte.
Gegen Brü­cken­pla­nung an Haus Meer über die K-Bahn.
Wir befür­wor­ten die Pla­nun­gen für den neuen Bau­be­triebs­hof der Stadt.
Die Pla­nun­gen für Neu­bau­ten der Büche­reien in Büde­rich und Lank leh­nen wir in der vor­lie­gen­den Form ab.
Wir stimm­ten gegen die Bau-Planungen am Goer­ges­hei­de­weg, da die Rats­mehr­heit bis­her abge­lehnt hat einen Grund-satzbeschluss für die Umwand­lung von pri­va­tem Acker­land in Bau­land zu fas­sen. Die­ser sollte bewir­ken, dass der erheb­li­che Wert­zu­wachs der Flä­che nicht nur in die Taschen der Land­be­sit­zer fließt.

Womit beschäf­ti­gen wir uns noch:
Regel­mä­ßige Teil­nahme am Arbeits­kreis Haus Meer, mit dem Ziel einer neuen Pro­jekt­pla­nung.
Bar­rie­re­frei­heit, z.B. Hal­te­stelle Bovert, Infor­ma­ti­ons­zu­gang, Wohn- und Lebens­si­tua­tion.
Fri­sche­markt Osterath
Pla­nun­gen Bade­welt Meer­busch
Städ­ti­sche Auf­trags­ver­gabe nach den Grund­sät­zen „fai­rer Han­del“
Umwelt­be­richt für Meer­busch
Pla­nun­gen für ein Ange­bot Bil­dung und Umwelt in Meerbusch

Und: Wir wol­len, dass unsere Meerbu-scher Kli­ma­be­schlüsse kon­se­quent befolgt und wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den.
Unser Frak­ti­ons­vor­stand hat regel­mä­ßig an Gesprä­chen zur Ver­net­zung der Frak-tionen im Kreis Neuss teil­ge­nom­men. Geplant ist ein inter­ner Inter­net­aus­tausch über die Home­page des Kreisverbandes.

Novem­ber 2007